Zuerst einmal, niemand hat Freude an einem Defizit von 10 Mio.
Eine Minderheit der GRPK lehnt die Rückweisung des Voranschlags 2014 ab und lehnt das Verhalten der Mehrheit der GRPK auf das entschiedenste ab.
Denn was die GRPK mit dem Budget 2014 gemacht hat, bzw. nicht gemacht hat, ist Arbeitsverweigerung! Gemäss Gemeindegesetz und Gemeindeordnung hat die GRPK die Anträge an den Gemeinderat zu prüfen, so auch den Voranschlag. Hier kurz eine Chronologie des Geschäfts „Voranschlag 2014“ in der GRPK, die Fakten sind auch durch jedes Ratsmitglied in den GRPK-Protokollen nachzulesen:
In Kloten hat eine grosse Anzahl Mehrfamilienhäuser, die in die Jahre gekommen sind und Sanierungsbedürftig sind oder sogar durch Neubauten ersetzt werden müssen. Seit September 2013 läuft das Gebäudesanierungsprogramm der Stadt Kloten. Mit diesem Gebäudesanierungsprogramm werden die Liegenschaftenbesitzer animiert ihre Liegenschaften zeitgemäss zu sanieren.
Zuerst möchte ich mich für die schriftliche Beantwortung meiner Fragen bedanken. Aufgrund der Tatsache, dass es sich um komplexe Abklärungen handelt, ist die Verzögerung der Beantwortung der Fragen nachvollziehbar. Mithilfe der mündlichen Antworten, die mir Kurt Steinwender anlässlich einer Besprechung gegeben hat, sind die Antworten klarer und noch mehr nachvollziehbar.
Das Freibad ist in die Jahre gekommen. Es muss saniert werden. Diese Kosten von knapp 8 mio. hat der Stadtrat als gebundene Ausgaben qualifiziert und der Gemeinderat hat zu diesen Kosten kein Mitspracherecht. Zusätzlich zu den Sanierungsmassnahmen soll das Freibad angepasst, modernisiert und attraktiver gemacht werden.
Ein weiteres Mal schliesst die Jahresrechnung der Stadt Kloten massiv besser ab, als das Budget. Anstatt ein Verlust von 5,4 mio. resultiert ein Gewinn von Fr. 4,4 mio. Wie immer hat es bei den Einnahmen unvorhergesehene Faktoren gegeben, welche das Ergebnis massiv verbesserten und so auch die unvorhergesehenen Mehrausgaben mehr als kompensieren...